Stand: 24. April 2025

Herzlich willkommen auf www.oberlahn.de (nachfolgend "Webseite" oder "Portal"), betrieben von: Oberlahn.de Newsportal für das Oberlahn-Gebiet - Regional Publishing, Verlag und Redaktion - c/o - Eckpunkte Kommunikation GmbH - Bahnhofstraße 23 - 35781 Weilburg - Vertreten durch: Dipl.-Kfm. Wolfgang A. Eck (nachfolgend "Betreiber").

1. Geltungsbereich und Zustimmung

1.1. Diese Nutzungsbedingungen regeln den Zugriff auf und die Nutzung der Webseite www.oberlahn.de sowie aller damit verbundenen Dienste und Funktionen, einschließlich der Registrierung, Teilnahme an der Community und Veröffentlichung von Inhalten (z.B. Veranstaltungen, Texte, Berichte, Bilder).

1.2. Mit dem Zugriff auf die Webseite oder der Nutzung ihrer Dienste erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen vollumfänglich einverstanden.

1.3. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Webseite nicht nutzen und sich insbesondere nicht als Benutzer registrieren.

1.4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Über wesentliche Änderungen werden die Nutzer in geeigneter Weise informiert (z. B. durch einen Hinweis auf der Webseite oder per E-Mail an registrierte Nutzer). Es gelten jedoch stets die an dieser Stelle aktuell veröffentlichten Bedingungen. Es wird empfohlen, diese Seite regelmäßig zu überprüfen. Die fortgesetzte Nutzung der Webseite nach einer Änderung gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.

2. Registrierung und Benutzerkonto

2.1. Bestimmte Funktionen der Webseite, insbesondere das Veröffentlichen von Inhalten, erfordern eine Registrierung.

2.2. Sie verpflichten sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.  

2.3. Es ist nicht gestattet, sich unter falscher Identität oder im Namen einer anderen Person zu registrieren oder Inhalte einzustellen.

2.4. Sie sind für die Geheimhaltung Ihrer Zugangsdaten verantwortlich und haften für alle Aktivitäten, die über Ihr Benutzerkonto erfolgen.

3. Pflichten der Nutzer und Verhaltensregeln

3.1. Sie verpflichten sich, die Webseite nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere verpflichten Sie sich:
  a) Keine Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die beleidigend, obszön, pornografisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, bedrohend, rassistisch, volksverhetzend oder auf andere Weise rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
  b) Keine Inhalte zu veröffentlichen, die kommerzielle Interessen verfolgen (Werbung, Spam), es sei denn, dies ist ausdrücklich gestattet oder Sie kennzeichnen den Beitrag entsprechend als kommerziell und treten nicht als Privatperson/Verbraucher auf. Für offizielle Werbeplatzierungen kontaktieren Sie bitte [E-Mail-Adresse, z.B. info@oberlahn.de].
  c) Keine Daten anderer Nutzer ohne deren ausdrückliche Zustimmung zu sammeln, zu speichern oder zu verbreiten.
  d) Keine Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Webseite zu verwenden, die den Betrieb der Webseite stören könnten.
  e) Keine Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Webseite zur Folge haben könnten.

3.2. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Webseite und der Veröffentlichung von Inhalten alle anwendbaren Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie etwaiges übergeordnetes Recht (z.B. EU-Recht) zu beachten.

4. Geistiges Eigentum und Urheberrecht

4.1. Sie dürfen kein urheberrechtlich geschütztes Material (Texte, Bilder, Videos etc.) auf der Webseite veröffentlichen oder zugänglich machen (auch nicht indirekt über Links), für das Sie nicht die erforderlichen Rechte besitzen.

4.2. Sie stellen sicher, dass durch Ihre Beiträge keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Schutzrechte, verletzt werden.

5. Hochladen von Inhalten (insbesondere Bilder) und Rechteeinräumung

5.1. Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte, insbesondere Bilder, auf die Webseite hochzuladen. Der Betreiber stellt hierfür lediglich die technische Plattform (Speicherplatz) zur Verfügung.

5.2. Eine inhaltliche Vorabkontrolle durch den Betreiber findet nur begrenzt statt (z.B. Prüfung auf technische Aspekte wie Schärfe oder Belichtung bei Bildern). Eine umfassende Prüfung auf Rechtskonformität (z.B. Einwilligung abgebildeter Personen) erfolgt vor Veröffentlichung nicht. Die Verantwortung für die hochgeladenen Inhalte liegt allein beim Nutzer.

5.3. Beim Hochladen von Bildern verpflichten Sie sich, sicherzustellen, dass:
  a) Sie über sämtliche erforderlichen Urheber- und Nutzungsrechte an dem Bild verfügen.
  b) Sie die ausdrückliche und nachweisbare Zustimmung aller erkennbar abgebildeten Personen zur Veröffentlichung auf www.oberlahn.de eingeholt haben (insbesondere gemäß DSGVO und KunstUrhG).
  c) Die Bilder keine rechtswidrigen, anstößigen, diskriminierenden oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte zeigen.
  d) Auf den Bildern keine sensiblen privaten Daten Dritter (wie Adressen, Telefonnummern, Kfz-Kennzeichen) erkennbar sind, es sei denn, es liegt eine explizite Zustimmung zur Veröffentlichung vor.
  e) Es sich nicht um reine Werbefotos handelt (siehe Ziffer 3.1.b).

5.4. Rechteeinräumung: Mit dem Hochladen von Inhalten (insbesondere Bildern) räumen Sie dem Betreiber ein einfaches, unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, diese Inhalte im Rahmen des Betriebs der Webseite www.oberlahn.de und der damit verbundenen Dienste (auch in sozialen Medien, Newslettern etc., die auf die Webseite verweisen) zu nutzen, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten (soweit zur Darstellung notwendig, z.B. Größenänderung) und anzuzeigen. Sie sichern zu, dass Sie berechtigt sind, diese Rechte einzuräumen. Diese Rechteeinräumung dient dazu, dass der Betreiber die Webseite betreiben und Ihre Inhalte wie vorgesehen anzeigen kann. Sie können Ihre Inhalte jederzeit löschen, wodurch die Rechteeinräumung für die Zukunft endet (bereits erfolgte Nutzungen bleiben unberührt).

5.5. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, Inhalte (insbesondere Bilder) zu entfernen oder den Zugang dazu zu sperren, wenn ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht vorliegt oder ein entsprechender Verdacht besteht.

6. Konsequenzen bei Verstößen

6.1. Ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen kann nach Ermessen des Betreibers zu verschiedenen Maßnahmen führen, darunter:
  a) Verwarnung des Nutzers.
  b) Löschung oder Änderung der betreffenden Inhalte.
  c) Vorübergehende oder dauerhafte Sperrung des Zugangs bzw. des Benutzerkontos.
  d) Einleitung rechtlicher Schritte.

6.2. Zum Zweck der Sicherstellung der Einhaltung der Nutzungsbedingungen und zur Rechtsverfolgung kann der Betreiber die IP-Adressen speichern, von denen aus Inhalte veröffentlicht werden.

6.3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei schwerwiegenden Verstößen oder auf behördliche Anordnung relevante Daten (einschließlich IP-Adressen und Nutzerdaten) an Strafverfolgungsbehörden oder Internet-Provider weiterzugeben, soweit dies gesetzlich zulässig und erforderlich ist.

7. Haftung des Betreibers

7.1. Der Betreiber ist Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG). Er ist für fremde Inhalte, die von Nutzern auf der Webseite veröffentlicht werden, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 7 ff. TMG) nicht verantwortlich, solange er keine Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte hat oder ihm Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder Information offensichtlich wird.

7.2. Sobald der Betreiber Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, wird er diese unverzüglich entfernen oder den Zugang dazu sperren.

7.3. Der Betreiber bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Webseite, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene oder fehlerfreie Funktion. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder andere Ereignisse können zu Einschränkungen führen.

7.4. Im Übrigen haftet der Betreiber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.  

8. Datenschutz

8.1. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns wichtig. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Registrierung und Nutzung der Webseite erfolgt ausschließlich gemäß den Bestimmungen der anwendbaren Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO und BDSG).

8.2. Detaillierte Informationen darüber, welche Daten wie und zu welchem Zweck verarbeitet werden, finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist integraler Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.

8.3. Die in den alten Bedingungen erwähnte pauschale Weitergabe von Daten an Dritte außerhalb dieser Bedingungen auf Grundlage des Einverständnisses ist ohne spezifische Einwilligung und Zweckbindung nach DSGVO nicht zulässig. Jegliche Datenweitergabe wird in der Datenschutzerklärung transparent geregelt.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers [Ort einfügen].  

9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.  

Kontakt: Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen wenden Sie sich bitte an:

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